Freihandelsabkommen TTIPDas Freihandelsabkommen TTIP ist in aller Munde. Was müssen wir als Verbraucher befürchten und wie können wir uns wehren?

Das Transatlantische Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) wird aktuell in unterschiedlichen Gremien verhandelt und ist medial weit verbreitet. Dabei werden viele kritische Stimmen laut. Die Verhandlungen laufen aber bereits seit Juli 2013, das jedoch hinter verschlossenen Türen. Die Vertragsdetails werden zwischen der Europäischen Kommission und der US-Regierung ausgehandelt. Dabei sollen Hürden für den Handel zwischen den betroffenen Ländern beseitigt werden. Doch was hat der Verbraucher von diesem Abkommen? Gibt es Abkommen innerhalb des TTIP die uns sogar schaden könnten?

Was ist TTIP genau?

Laut den Zuständigen sollen mit Hilfe des TTIP tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse abgebaut werden. Das soll die Wirtschaft stärken. Hier ist aber nicht ersichtlich, wie der Arbeitsmarkt oder der Arbeitnehmer von diesem Wachstum profitieren können. Bei dieser Frage sind sich die Experten uneins. Manche erwarten sogar negative Auswirkungen auf die Volkswirtschaft.

In der medialen Berichterstattung wird das TTIP vorrangig auf die Lockerung der strikten europäischen Bestimmungen bezüglich Lebensmitteln, Umweltschutz, Verbraucherschutz, Gesundheit,  Arbeit und Sozialem. Es ist zu befürchten, dass das TTIP zur Schwächung der hart erarbeiteten Standards in Deutschland führen könnte.

Inwiefern kann das TTIP den Verbraucher beeinflussen?

Wie oben beschrieben ist die Lebensmittelindustrie durch das Abkommen betroffen. Ein großes Thema in den Medien sind die amerikanischen Chlorhühnchen, die in Deutschland nicht in den Umlauf kommen dürfen. Wenn das Freihandelsabkommen TTIP wie geplant abgesegnet wird, kann es sein, dass genau diese Hühner in Europa verkauft werden dürfen. Insgesamt würden die Qualitätsstandards sinken und Gentechnik sowie Fleisch von geklonten Tieren würden ungekennzeichnet bzw. vermehrt in den Umlauf kommen. So müssen gentechnisch veränderte Lebensmittel momentan in der EU gekennzeichnet werden. Das soll durch das TTIP Abkommen verändert werden. Außerdem können Hersteller regionaler Produkte unter den Importen leiden. Allerdings ist das alles nicht erwiesen. So ist nicht abzusehen ob der Absatz der importierten Produkte Anklang findet. Insgesamt muss man sagen, dass die Hygienevorschriften mehrheitlich weniger strikt wären als aktuell.

Zudem werden Umweltrichtlinien bei der Gasgewinnung verhandelt und auch hier kann es zu Rückschritten in Europa kommen. So soll das umstrittene Fracking auch hier erlaubt werden.

Die Arbeitnehmerrechte sind in Deutschland deutlich stärker als in den USA. Sie wurden über Jahre hinweg erkämpft und könnten durch TTIP eingeschränkt werden.

Durch TTIP können Investorstaatsklagen ermöglicht werden. Durch diese können Firmen Staaten verklagen, wenn das Land die Gewinne des Konzerns durch Gesetze oder Vorschriften beeinträchtigen. Das ist durchaus wahrscheinlich, da Umweltgesetze, Mindestlöhne, Verbote einzelner Produkte etc. Firmengewinne schmälern können. Diese Klagen werden dann vor einem Schiedsgericht, bestehend aus 3 Anwälten, verhandelt. Ein Beispiel dafür ist momentan in Kanada aufgetreten. Dort gilt das Handelsabkommen NAFTA. In Quebec hat sich die Bevölkerung jedoch gegen das Fracking ausgesprochen. Danach wurde Kanada durch einen Konzern auf 250 Millionen US-Dollar Schadensersatz verklagt.

Das alles sind die Kritikpunkte der TTIP-Gegner. Auf der anderen Seite muss man auch den Grundgedanken der Förderer im Kopf behalten. So soll der internationale Handel vereinfacht und unterstützt werden. Welche Auswirkung das hat ist noch nicht abzusehen. Gewinner von TTIP wären vermutlich vorrangig Banken und große Konzerne. Wie sich das Abkommen auf die Wirtschaftslage und die Arbeitsmarktsituation in Europa auswirkt bleibt fraglich.

Was kann ich als Verbraucher tun, wenn ich das TTIP verhindern möchte?

Wenn Sie sich gegen TTIP stark machen möchten, können Sie die europaweite Stop TTIP Aktion unterstützen. Die Unterschriftensammlung findet durch viele Organisationen statt. So zum Beispiel auch vom Umweltinstitut München unter https://www.umweltinstitut.org/stop-ttip/. Außerdem werden regelmäßig Flyer-Aktionen und Demonstrationen gestartet. Durch diese Massen-Proteste sind die Befürworter bereits jetzt in Erklärungsnot geraten. Wir sind gespannt, wie sich die Verhandlungen weiter gestalten.

Bild: © Eisenhans – Fotolia.com

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Kommentare

  1. Manuel Beruer

    Das TTIP sollte in einer deutlich abgespeckten Version zur Abstimmung gelangen. Aber eben in einer Version, in der die Risiken bspw. beim Investorenschutz verhindert und die unterschiedlichen Standards aufrecht erhalten werden. Regionaler Schutz da wo es sinnvoll und eben aufgrund der Besonderheiten gerechtfertigt ist. Wie so ein Abkommen dann ratifiziert werden kann bzw. wie überhaupt der Meinungsbildungsprozess aussieht und welche Möglichkeiten eine Nation hat sich gegen die EU Kommission zu stellen scheint selbst unter Experten Mario OhovenDetlef Wetzel Frank Bsirske und weiteren umstritten, wenn sie sich dazu extra bei der Bundesregierung erkundigen. Ein schlechtes Zeichen zur Transparenz, was jedoch auch den gesamten TTIP Verhandlungsprozess kennzeichnet.

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